LAG Berlin: Auskunftsanspruch bei datenschutzfremder Motivation

VonStephan Frank

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Im vorliegenden Fall stritt ein langjähriger Mitarbeiter eines Lebensmittelkonzerns vor dem LAG Berlin über seinen Auskunftsanspruch gemäß Artikel 15 DSGVO und Schadensersatz. Es ging um Mobbingvorwürfe, die der Mitarbeiter entkräften bzw. beweisen wollte und forderte daher eine ungeschwärzte Kopie von Interviews mit anderen Mitarbeitern seines Teams. Bisher wurde vertreten, dass Auskunftsansprüche ohne Datenschutzmotivation zurückgewiesen werden können. Das LAG Berlin widersprach dieser Ansicht und betonte, dass Artikel 15 DSGVO keine bestimmte Motivation voraussetzt.

Was war passiert?

In dem vorliegenden Fall stritten der Kläger, ein langjähriger Mitarbeiter eines

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Systeme zur Angriffserkennung (SzA) existieren schon lange, aber kaum jemand kann mit der Bezeichnung etwas anfangen.Gemeint sind hier organisatorische und technologische Maßnahmen, um unerwünschtes Verhalten in Computernetzen aufzudecken, bspw. Ransomware oder Hacker-Angriffe.

„Systeme“ – absichtlich generisch

Im Gegensatz zu SzA sind die Akronyme IDS und IPS wohl bekannter. Während man allerdings „System zur Angriffserkennung“ mit „Intrusion Detection System“ übersetzen kann, steht „Intrusion Prevention System“ dennoch nicht „ohne Zuordnung“ da. Der Gesetzgeber beschränkt sich mit der Bezeichnung „Systeme zur Angriffserkennung“ nämlich nicht auf die reine Detektion von Ere

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Auskunftsanspruch: Unternehmen muss Namen von Mitarbeiterin nennen

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VonStephan Frank

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Das Landgericht Baden-Baden hat entschieden, dass ein Unternehmen einer Kundin den Namen seiner Mitarbeiterin herausgeben muss. Diese Mitarbeiterin hatte zuvor Kundendaten verwendet und die Kundin über ihren privaten Instagram-Account angeschrieben. Wie es zu diesem recht kuriosen Urteil gekommen ist und inwiefern das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO weiter geschärft wird, klären wir in diesem Beitrag.

Was war geschehen?

Im vorliegenden Fall vor dem Landgericht Baden-Baden (Az. 3 S 13/23) ging es um eine Mitarbeiterin, die unter Zuhilfenahme von Daten, die sie im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit verarbeitet hat, eine Kundin angeschriebe

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Krankenakten und Österreichs Melderegister verkauft: Niederländer verhaftet

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VonStephan Frank

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Gestohlene vertrauliche Daten wurden jahrelang im Darknet feilgeboten, darunter das österreichische Melderegister. Jetzt meldet Amsterdam eine Verhaftung.

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Von den Panama Papers bis hin zu den Korruptionsvorwürfen gegen einen in Verruf geratenen ehemaligen König – die Verbreitung und Veröffentlichung dieser Skandale ist mit der Verarbeitung großer Mengen personenbezogener Daten verbunden, die mit zahlreichen Grundsätzen und Normen der DSGVO in Konflikt gerät. In diesem Artikel werden wir einen Blick auf das sogenannte Medienprivileg werfen, das diesen Konflikt zugunsten der Meinungs- und Informationsfreiheit löst.

Die DSGVO und die Digitalisierung

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO einheitlich und unmittelbar in der gesamten Europäischen Union. Diese ist in 11 Kapiteln unterteilt und enthält weitreichende Pflichten für Untern

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